Philipp Schwarz / Allgemeine Geschäftsbedingungen COMAKE
1. Gültigkeit der AGB
Für den Geschäftsverkehr des Unternehmens „COMAKE“ Inhaber Philipp Schwarz, Untere Marktstraße 9, 4822 Bad Goisern am Hallstättersee, gelten ausschließlich die nachstehenden AGB. Diese AGB sind verbindlich für den gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Regelungen, insbesondere Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden – werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies von COMAKE ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.
2. Vertragsabschluss
Angebote von COMAKE sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Bei der Darstellung des Sortimentes handelt es sich nicht um ein Angebot sondern um eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer bei COMAKE zu bestellen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstandes gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise sind in Euro angegeben. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich in der jeweils gültigen Höhe in Rechnung gestellt. Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Zahlungen können je nach angebotener und gewählter Zahlungsart per Vorkasse, Kreditkarten, Nutzung des Zahlungsdienstes PayPal oder per KLARNA Sofortüberweisung erfolgen. Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeinganges bei COMAKE.
4. Erfüllungsort und Gefahrtragung
Erfüllungsort ist Untere Marktstraße 9, 4822 Bad Goisern am Hallstättersee. Kosten und Risiko des Versandes trägt der Kunde.
Alle Lieferzeitangaben erfolgen ohne Verbindlichkeit.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von COMAKE.
6. Verzug
Lieferverzug: Die Lieferfristen und Termine werden von COMAKE nach Möglichkeit eingehalten: Sie sind, falls sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden, unverbindlich und verstehen sich immer als voraussichtlicher Zeitpunkt der Bereitstellung und Übergabe an den Kunden.
Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden wegen Lieferverzugs ist nur unter Setzung einer angemessenen – zumindest zweiwöchigen – Nachfrist möglich. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen.
Annahmeverzug: Zum vereinbarten Termin nicht angenommene Ware wird für die Dauer von sechs Wochen auf Gefahr und Kosten des Kunden gelagert, wobei COMAKE eine Lagergebühr von € 10,00 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellt. Gleichzeitig ist COMAKE berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurück zu treten.
7. Gewährleistung
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Auftretende Mängel sind vom Kunden unverzüglich, spezifiziert und schriftlich zu rügen.
COMAKE ist im Fall der Gewährleistung berechtigt, die Art der Gewährleistung (Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung) selbst zu bestimmen.
8. Schadenersatz
Zum Schadenersatz ist COMAKE in allen in Betracht kommenden Fällen nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet COMAKE ausschließlich für Personenschäden.
9. Gerichtsstand und Rechtswahl
Gerichtsstand: Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten – einschließlich einer solchen über sein Bestehen oder Nichtbestehen – wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes am Sitz von COMAKE vereinbart.
Rechtswahl: Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
10. Rücktrittsrecht
Kunden, die Verbraucher sind, können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angaben von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird.
Im Falle des Rücktrittes findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenutztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Bereits bearbeitete, insbesondere ganz oder teilweise zusammengebaute Ware wird nicht zurückgenommen. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird von Philipp Schwarz ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Teile der Ware fehlen (Schuhbänder, Fäden …)